ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

§ 1 Geltungsbereich und Abwehrklausel
§ 2 Informationen bezüglich des Betreibers
§ 3 Vertragsabschluss
§ 4 Abwicklung der Bestellung und Beschreibung des Kaufprozesses
§ 5 Preise
§ 6 Eigentumsvorbehaltsklausel
§ 7 Zahlungsinformationen
§ 8 Lieferung oder Bereitstellung
§ 9 Vorschriften bezüglich der Verbraucherrechte
§ 10 Gewährleistung
§ 11 Persönliches Profil
§ 12 Newsletter des Betreibers
§ 13 Datenspeicherung / Datenschutz
§ 14 Cookies
§ 15 Haftungsausschluss
§ 16 Urheberrecht
§ 17 Änderung der allgemeinen Geschäftsbedingungen
§ 18 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
§ 19 Außergerichtliche Einigung
§ 20 Sonstiges
§ 21 Kein Rechtsverzicht

Geltungsbereich und Abwehrklausel

Für die über diese Webseite begründeten Rechtsbeziehungen zwischen dem Betreiber und seinem Kunden gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden zurückgewiesen.

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Informationen bezüglich des Betreibers

Die vorliegende Webseite www.melvin-hamilton.de wird von der Gesellschaft Melvin & Hamilton Digital, société par actions simplifiée mit Stammkapital von 93 000 €, beim Handelsregister immatrikuliert in Paris unter der Nummer B 518 466 644 mit Sozialsitz in 32 rue d'Argout in 75002 Paris betrieben.

Der Betreiber ist per Telefon unter der Nummer 00-33-1-77755125 oder per Email unter folgender Adresse: info@melwin-hamilton.com erreichbar.

Die Ust-ID-Nr.: FR94518466644.

Die vorliegende Webseite wird von der Gesellschaft OVH SAS mit Sozialsitz in 2 rue Kellermann - 59100 Roubaix - France und erreichbar per Telefon unter folgender Nummer: +33 9 72 10 10 07 gehostet.

Die Aufgabe des Publikationsleiters der vorliegenden Webseite wird von Herrn Nicolas Metzke ausgeübt.

Die vorliegende Webseite ist für alle Internetbenutzer frei zugänglich und kostenlos.

Die Webseite hat den Online-Verkauf von Schuhen, Lederwaren und verschiedenen Accessoires an jede natürliche Person zum Zweck. Kunden im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die Verträge zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

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Vertragsabschluss

Die Verfügbarkeit der Produkte wird auf der Webseite in der Detailbeschreibung der Artikel angegeben.

Durch den Abschluss eines Vertrags, der den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegt, nimmt der Betreiber der vorliegenden Webseite an, dass der Internetbenutzer die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptiert hat. Der Internetbenutzer erkennt in der Folge an, dass er die allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Kenntnis genommen hat.

Der Internetbenutzer erkennt den juristischen Wert der automatischen Speicherung des Vertragsabschlusses an und verzichtet darauf, diese im Fall eines Streites anzufechten.

Die Annahme der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen setzt voraus, dass die Internetbenutzer rechtsfähig sind, und wenn dies nicht der Fall ist, sie eine Genehmigung ihres Vormunds oder bei Unmündigkeit die ihres Betreuers, oder bei Minderjährigkeit die ihres gesetzlichen Vertreter, besitzen.

Die Darstellung der Produkte im Online- Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Ich möchte zur Kasse“ / "ich möchte kaufen" geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.

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Abwicklung der Bestellung und Beschreibung des Kaufprozesses

Um eine Bestellung aufzugeben, wählt der Kunde einen oder mehrere Artikel aus und fügt diese seinem Warenkorb hinzu. Wenn die Bestellung vollständig ist, wird der Kunde mit einem Klick auf einem zu diesem Zweck vorgesehenen Button zu seinem Warenkorb geleitet.

Bei der Betrachtung seines Warenkorbs hat der Kunde die Möglichkeit, die Anzahl, die Optionen der Artikel, die er gewählt hat, sowie den Einzelpreis der Artikel und den Gesamtpreis der Bestellung zu überprüfen. Der Kunde hat die Möglichkeit, einen oder mehrere Artikel aus seinem Warenkorb zu entfernen.

In der Übersicht der Bestellung wird außerdem der Kunde über das geltende Rückgaberecht und über die damit einhergehenden Fristen informiert.

Wenn der Kunde mit seiner Bestellung fertig ist und er sie als für rechtsgültig zu erklären wünscht, kann er per Klick auf einen Button die Bestellung bestätigen. Anschließend wird er zu einem Formular weitergeleitet, auf dem er, falls er schon in dessen Besitz ist, seinen Benutzer-Login eingibt, oder sich auf der Webseite anmelden kann, indem er das vorliegende Formular mit seinen persönlichen Daten ausfüllt.

Sobald er sich eingeloggt oder das Formular vollständig ausgefüllt hat, wird der Kunde eingeladen, seine Lieferungs- und Rechnungsadresse zu prüfen oder zu ändern. Danach wird er aufgefordert die Zahlung auf einer gesicherten verschlüsselten Seite zu veranlassen.

Die Belastung Ihres Kreditkartenkontos erfolgt mit Abschluss der Bestellung.

Hat der Betreiber der Webseite die Zahlung tatsächlich erhalten, so verpflichtet er sich, den Kunden innerhalb einer maximalen Frist von 24 Stunden davon in Kenntnis zu setzen. Ebenso verpflichtet sich der Betreiber innerhalb dieser Frist, dem Kunden eine Mail mit einer Bestellübersicht und den Informationen zur Lieferung sowie zum Rückgaberecht zu schicken.

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Preise

Die auf der Webseite angegebenen Preise verstehen sich in Euro, einschließlich Mehrwertsteuer, exklusive Lieferkosten. Diese Preise können von dem Betreiber jederzeit geändert werden. Die angezeigten Preise sind nur am Tag der Bestellung rechtsgültig und beziehen sich nicht auf zukünftige Bestellungen.

Die Lieferkosten werden in allen Fällen vor der Bezahlung an die Kunden, angegeben.

Bei der Lieferung in Länder außerhalb der EU können weitere Zölle, Steuern oder Gebühren anfallen, die jedoch nicht an den Betreiber zu zahlen sind, sondern an die dort zuständigen Zollbehörden. Dem Kunden wird empfohlen, die Einzelheiten vor der Bestellung bei den Zoll- bzw. Steuerbehörden zu erfragen.

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Eigentumsvorbehaltsklausel

Die Produkte und die verkauften Artikel bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers, gemäß vorliegender Klausel des Eigentumsvorbehalts.

Zum Zeitpunkt der Lieferung an den Kunden geht das Risiko der Ware an den Kunden über.

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Zahlungsinformationen

Der Kunde kann seine Bestellung auf der vorliegenden Webseite aufgeben und die Zahlung per Kreditkarte über die Plattformen Payline oder Paypal leisten.

Die Zahlung per Kreditkarte erfolgt über die verschlüsselte Plattform des Dienstleisters Payline.

Im Rahmen der Zahlung per Kreditkarte hat der Betreiber der vorliegenden Webseite keinen Zugang zu den Angaben über die Zahlungsmittel des Benutzers. Die Zahlung wird direkt an die Bank geleistet.

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Lieferung oder Bereitstellung

a) Frist

Die Bestellungen werden per DHL innerhalb von ca. 2-5 Tagen ab vollständigem Zahlungseingang des Kaufpreises geliefert.

Einige Produkte oder Bestellmengen können jedoch eine längere Lieferzeit verursachen. In diesem Fall wird der Kunde ausdrücklich bei der Auftragsbestätigung informiert.

b) Lieferverspätung

Bei jeder Lieferverspätung kann der Kunde per schriftliche Anfrage aus dem Vertrag zurücktreten.

Die bei der Bestellung ausgegebenen Summen werden dem Kunden rückerstattet. Die vorliegende Klausel ist nicht anwendbar, wenn die Lieferverspätung wegen höherer Gewalt (Streik, Schlechtwetter, Naturkata-strophen, Überschwemmung, etc.), die unabhängig vom Willen des Betreibers ist, verursacht wurde.

In diesem Fall verpflichtet sich der Kunde keine Ansprüche gegen die vorliegende Webseite und ihren Betreiber geltend zu machen und verzichtet auf die in dem vorliegenden Artikel vorgesehene Auflösung des Verkaufes.

Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen.

c) Herstellungsfehler und Transportschaden

Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material-, Herstellungsfehler oder Transportschäden aufweisen, so haben die Kunden solche Fehler sofort gegenüber dem Betreiber oder dem Transporteur, der die Artikel geliefert hat, zu melden. Eine Verpflichtung des Kunden hierzu besteht nicht und ist auch nicht Voraussetzung für die Geltendmachung seiner Ansprüche. Allerdings kann der Betreiber ansonsten keine Ansprüche gegen den Transporteur geltend machen. Die Einhaltung der vorstehenden Regelung berührt die gesetzlichen Ansprüche des Kunden nicht, wenn seine Bestellung weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden kann.

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Vorschriften bezüglich der Verbraucherrechte

a) Kundendienst

Der Kundendienst der vorliegenden Webseite ist von Montag bis Freitag, von 10 Uhr bis 17 Uhr unter der Telefonnummer 00-33-805-85 81 09 oder per Email unter folgender Adresse: info@melvin-hamilton.com oder per Post unter folgender Adresse: Melvin & Hamilton Digital, 32 rue d'Argout, 75002 Paris erreichbar. In diesen beiden letzten Fällen verpflichtet sich der Betreiber, innerhalb von zwei Arbeitstagen zu antworten.

b) Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Melvin & Hamilton Digital SAS, 32 rue d'Argout, 75002, Paris) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das online herunterladbare Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite www.melvin-hamilton.de/revocation-form elektronisch ausfüllen und übermitteln oder herunterladen (online Formular). Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns oder an
Melvin & Hamilton
c/o Place Vendôme GmbH
Wieblinger Weg 17
69123 Heidelberg

zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

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Gewährleistung

Die Webseite gewährleistet, dass die Produkte zum Zeitpunkt der Übergabe eine etwa vereinbarte Beschaffenheit haben bzw. frei von Sachmängeln sind, d.h. dass sie sich für die den Vertrag vorausgesetzten Verwendungen eignen oder sich für die gewöhnliche Verwendung eignen und eine Beschaffenheit aufweisen, die bei Sachen der gleichen Art üblich ist und die der Verkäufer nach der Art der Sache und/oder der Ankündigung von der Fa. Melwin & Hamilton Digital erwarten kann.

Die Dauer der Gewährleistung beträgt zwei Jahre. Sie beginnt mit dem Zugang der Ware beim Kunden.

Im Fall eines Mangels kann der Kunde gemäß § 439 BGB nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Der Betreiber kann im Rahmen des § 439 die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Gelingt im Rahmen einer Reparatur die Beseitigung eines Mangels auch beim zweiten Versuch nicht, so ist der Kunde im Rahmen des § 439 BGB berechtigt, die Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen oder den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Der Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn der Mangel geringfügig und unerheblich ist.

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Persönliches Profil

a) Das Erstellen eines persönlichen Profils

Das Erstellen eines persönlichen Benutzer- oder Kundenprofils ist vor Bestellung auf der Webseite nicht erforderlich. Um ein persönliches Profil zu erstellen wird der Kunde aufgefordert, einige persönliche Daten mitzuteilen. Der Kunde verpflichtet sich, wahrheitsgemäße Angaben zu machen, ansonsten ist der Betreiber berechtigt, den Kaufvertrag und das Kundenkonto aufzulösen.

Die Angabe bestimmter Daten sind beim Abschluss des Vertrages notwendig und ihre Speicherung ist für das Erstellen eines persönlichen Profils und zum gültigen Vertragsabschluss erforderlich. Die Ablehnung des Kunden seine persönlichen Daten mitzuteilen hat zur Folge, dass das Erstellen des persönlichen Profils abgebrochen sowie eine Auftragsbestätigung nicht ausgestellt wird.

b) Funktionsweise des persönlichen Profils

Mit diesem Profil kann der Kunde alle auf der Webseite aufgegebenen Bestellungen prüfen und ebenfalls die Lieferung der gekauften Waren verfolgen.

Wenn die in der Rubrik „Mein Benutzerprofil“ enthaltenen Daten wegen eines unwillkürlichen Ereignisses, einer technischen Panne oder im Fall höherer Gewalt verloren gehen, kann der Betreiber der vorliegenden Webseite keine Verantwortung dafür übernehmen, da diese Informationen nur einen informativen Charakter haben.

Der Betreiber verpflichtet sich jedoch alle vertraglichen Elemente in sicherer Form zu speichern, wie es vom anwendbaren Gesetz oder Regelung verlangt wird.

Der Betreiber behält sich das Exklusivrecht vor, das Konto jedes Kunden, der gegen die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstößt (insbesondere wenn der Kunde mutwillig falsche Daten bei seiner Anmeldung und beim Erstellen seines persönlichen Profils mitteilt) oder das seit mindestens einem Jahr inaktiv ist, zu löschen.

Die Löschung des Kontos darf keinen Schaden für den ausgeschlossenen Kunden verursachen und dieser kann keinen Schadenersatz in Anspruch nehmen. In schwerwiegenden Fällen kann der Betreiber über den Ausschluss des Kunden hinaus gerichtliche Schritte gegen ihn einleiten.

c) Passwort

Beim Erstellen des persönlichen Profils wird der Kunde aufgefordert, ein Passwort zu wählen. Dieses Passwort bildet eine Garantie für die Vertraulichkeit der in der Rubrik „Mein Benutzerkonto“ enthaltenen Informationen und der Kunde sieht davon ab, dieses einem Dritten mitzuteilen.

Bei Widerhandlung kann der Betreiber der Webseite nicht für unerlaubte Zugriffe auf das Konto des Kunden verantwortlich gemacht werden.

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Newsletter des Betreibers

Indem er das zu diesem Zweck vorgesehene Feld anklickt oder ausdrücklich sein Einverständnis erklärt, akzeptiert der Kunde, dass der Betreiber in von ihm bestimmter Häufigkeit und Form, ihm einen Newsletter bezüglich seiner Aktivität zusendet.

Wenn der Kunde das zu diesem Zweck vorgesehene Feld anklickt, akzeptiert er, kommerzielle Angebote des Betreibers dieser Webseite für ähnliche Produkte und Dienste, die er bestellt hat, zu erhalten.

Die abonnierten Kunden haben die Möglichkeit, sich von dem Newsletter abzumelden, indem sie auf den dafür in dem Newsletter vorgesehenen Link gehen.

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Datenspeicherung / Datenschutz

Bei Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages werden von dem Betreiber Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen erhoben, gespeichert und verarbeitet.

Beim Besuch des Internetshops werden die aktuell von dem PC des Kunden verwendete IP-Adresse, Datum und Uhrzeit, der Browsertyp und das Betriebssystem des PC des Kunden sowie die von dem Kunden betrachteten Seiten protokolliert. Rückschlüsse auf personenbezogene Daten sind dem Betreiber damit jedoch nicht möglich und auch nicht beabsichtigt.

Die personenbezogenen Daten, die der Kunden dem Betreiber z. B. bei einer Bestellung oder per E-Mail mitteilt (z. B. Name und Kontaktdaten des Kunden), werden nur zur Korrespondenz mit dem Kunden und nur für den Zweck verarbeitet, zu dem der Kunde dem Betreiber die Daten zur Verfügung gestellt hat. Der Betreiber gibt die Daten des Kunden nur an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen gibt der Kunde seine

Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weiter.

Der Betreiber versichert, dass er die personenbezogenen Daten des Kunden im Übrigen nicht an Dritte weitergibt, es sei denn, dass er dazu gesetzlich verpflichtet wäre oder der Kunde vorher ausdrücklich eingewilligt hat. Soweit der Betreiber zur Durchführung und Abwicklung von Verarbeitungsprozessen Dienstleistungen Dritter in Anspruch nimmt, werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten.

Dauer der Speicherung

Personenbezogene Daten, die dem Betreiber über seine Webseite mitgeteilt worden sind, werden nur so lange gespeichert, bis der Zweck erfüllt ist, zu dem sie dem Betreiber anvertraut wurden. Soweit handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen zu beachten sind, kann die Dauer der Speicherung bestimmter Daten bis zu 10 Jahre betragen.

Rechte des Kunden

Sollte der Kunde mit der Speicherung seiner personenbezogenen Daten nicht mehr einverstanden oder diese unrichtig geworden sein, wird der Betreiber auf eine entsprechende Weisung hin im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die Löschung, Korrektur oder Sperrung Ihrer Daten veranlassen. Auf Wunsch erhält der Kunde unentgeltlich Auskunft über alle personenbezogenen Daten, die der Betreiber über den Kunden gespeichert hat. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, für Auskünfte, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten wendet der Kunde sich bitte an die Fa. Melvin & Hamilton Digital mit Sozialsitz in 32 rue d'Argout in 75002 Paris.

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Cookies

a) Allgemein – Zielsetzung - Dauer

Um für alle Kunden eine optimale Navigation auf der Webseite sowie ein besseres Funktionieren der ver-schiedenen Schnittstellen und Anwendungen zu ermöglichen, kann der Betreiber einen Cookie auf dem Computer des Kunden installieren. Mit diesem Cookie werden Informationen zur Navigation auf der Web-seite (Datum, Seite, Stunden) sowie über die möglichen Daten, die von dem Kunden im Laufe ihres Besuchs erstellt wurde (Recherche, Login, E-Mail, Kennwort), gespeichert.

Diese Cookies werden auf dem Computer des Kunden für eine nicht festgelegte Dauer gespeichert, und können vom Betreiber gelesen und bei einem späteren Besuch des Kunden von diesem auf dieser Webseite benutzt werden.

b) Widerrufsrecht

Der Kunde verfügt über die Möglichkeit, die Speicherung zu blockieren oder die Speicherdauer des Cookies abzuändern oder dieses Cookie via der Schnittstelle seines Navigator zu löschen (im Allgemeinen: Werkzeuge oder Optionen/private Einstellungen oder Vertraulichkeit). In einem solchen Fall wird die Navigation auf der Webseite des Betreibers nicht optimiert. Wenn die systematische Deaktivierung der Cookies in dem Browser des Kunden verhindert, bestimmte vom Betreiber gelieferte Dienste oder Funktionalitäten zu benutzen, darf dieses Problem auf keinen Fall einen Schaden für den Kunden darstellen, der daher keinen Schadenersatz in Anspruch nehmen kann.

c) Löschung der Cookies

Der Kunde verfügt über die Möglichkeit, die in den auf seinem Computer gespeicherten Cookies zu löschen, indem er sich in das dafür vorgesehene Menü seines Browsers begibt (im Allgemeinen: Werkzeuge oder Optionen/private Einstellungen oder Vertraulichkeit).

Eine solche Aktion hat keine negative Auswirkung auf die Navigation auf der Webseite, aber er verliert den durch die Cookies erbrachten Vorteil.

In diesem Fall muss der Kunde die ihn betreffenden Informationen neu eingeben.

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Haftungsausschluss

Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.

Von dem bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist, z.B. hat der Betreiber dem Kunden die Sache frei von Sach- und Rechtsmängel zu übergeben.

Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Betreibers beruhen. Die visuelle Darstellung der Produkte, die auf der vorliegenden Webseite veröffentlicht sind, wird vom Betreiber als originalgetreu garantiert.

Jedoch kann die visuelle Darstellung bezüglich der Farben oder Formen bei heutigem Stand der Technik von einem zum anderen Bildschirm leicht variieren, da diese von der Auflösung des Bildes, der Graphiktreiber und der Einstellungen des Bildschirms abhängig ist.

Für diese Variationen und Unterschiede kann der Betreiber auf keinen Fall die Verantwortung übernehmen, da er daran keine Schuld trägt.

Das Angebot des Betreibers enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte er keinen Einfluss hat. Deshalb kann der Betreiber für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei bekannt werden von Rechtsverletzungen wird der Betreiber derartige Links umgehend entfernen.

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Urheberrecht

Alle Texte, Bilder, Graphiken und andere Dateien sowie den Arrangements unterliegen dem Urheberrecht und sind geistiges Eigentum des Betreibers.

Der Inhalt darf weder zur Weitergabe kopiert, noch verändert auf anderen Webseiten verwendet werden. In diesem Fall ist der Betreiber berechtigt, gerichtliche Schritte gegen den Kunden einzuleiten.

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Änderung der allgemeinen Geschäftsbedingungen

Der Betreiber behält sich die jederzeitige Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor. Die geänderten AGB gelten dann grundsätzlich für die ab dem Änderungszeitpunkt eingegangenen Vertragsverhältnisse.

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Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Betreiber ist der Sitz des Betreibers, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.

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Außergerichtliche Einigung

Alle Streitigkeiten, die im Rahmen der Durchführung der vorliegenden AGBs entstehen könnten, können vor der Einreichung einer gerichtlichen Klage, nach Ermessen des Betreibers zu einer außergerichtlichen Einigung führen.

Es ist wichtig zu erwähnen, dass die Verjährungsfristen, um eine gerichtliche Klage einzureichen, von allen außergerichtlichen Ansprüchen, unberührt bleiben.

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Sonstiges

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen rechtsunwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Die ungültige Bestimmung wird schnellstmöglich durch eine andere Bestimmung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Gehalt der rechtsunwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

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Kein Rechtsverzicht

Wenn der Betreiber sich nicht zeitweise oder dauernd auf eine oder mehrere Klauseln der vorliegenden ABGs beruft, bedeutet dies nicht, dass er auf die anderen Klauseln der AGBs verzichtet hat.

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